• Andreas Haas

Arbeitsunfall – und dann?


Risiken der Arbeitgeberhaftung



Trotz allergrößter Sorgfalt geschehen jedes Jahr immer noch zu viele betriebliche Unfälle. Laut einer aktuellen Statistik der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) wurden 2018 von den Arbeitgebern rund 800.000 Arbeitsunfälle gemeldet. Die gute Nachricht: Alle Arbeitnehmer sind gesetzlich gegen Arbeitsunfälle versichert. Aber wie sieht es mit der Haftung des Arbeitgebers aus? Anders als beispielsweise in den USA oder in Dänemark sind Unternehmer in Deutschland von Schadensersatzansprüchen der Arbeitnehmer befreit, dank des bestehenden Unfallversicherungsgesetzes, das bereits im Jahr 1885 eingeführt wurde. Jedoch immer unter der Prämisse, dass sie ihren Verpflichtungen hinsichtlich des betrieblichen Arbeitsschutzes nachkommen.

Wer übernimmt die Kosten bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten?

Der Arbeitgeber zahlt für seine Mitarbeiter Beiträge an die Unfallversicherung. Im Gegenzug übernimmt die Berufsgenossenschaft als Träger der Unfallversicherung, im Falle eines Arbeitsunfalls oder arbeitsbedingter Erkrankung eines Mitarbeiters, die Schadensregulierung. Sie zahlt Verletztengeld, trägt Behandlungs- wie Heilungskosten und gewährt unter Umständen sogar eine Verletztenrente. Betroffene Versicherte haben somit keine Schadensersatzansprüche an ihren Arbeitgeber, sondern müssen sich an die Berufsgenossenschaft wenden.

Wann haftet der Arbeitgeber? Ein Arbeitgeber haftet bei einem Arbeitsunfall für den Personenschaden, sofern er „vorsätzlich“, d.h. absichtlich oder „grob fahrlässig“ gehandelt hat – ihm also ein Verhalten nachgewiesen werden kann, bei dem er die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.

Ob ein Arbeitgeber bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit haftet, ist wichtig für die Frage, ob ein Anspruch auf Schmerzensgeld bestehen kann. Denn Schmerzensgeld gehört in aller Regel nicht zum Leistungskatalog der Berufsgenossenschaften.

Wer ist für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz im Betrieb verantwortlich?

Die grundlegende Verantwortung für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz im Betrieb trägt der Arbeitgeber. Er ist gesetzlich verpflichtet die Arbeitsbedingungen im Betrieb auf Gefährdungen zu kontrollieren, in einer Gefährdungsbeurteilung zu dokumentieren und Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter zu unternehmen.

In größeren Betrieben ist es empfehlenswert diese wichtige Aufgabe an Führungskräfte zu übertragen. Die Verantwortung liegt jedoch weiterhin vollumfänglich beim Arbeitgeber.

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